Unter dem kalten Frieden — Die deutsch-russische Beziehung von Energiesicherheit und Menschenrechtsbereich her betrachtet 从能源安全和人权领域看冷和平下的德俄关系文献综述

 2021-11-07 10:11

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Unter dem Kalten Frieden Die deutsch-russische Beziehung von Energiesicherheit und Menschenrechtsbereich her betrachtet从能源安全和人权领域看冷和平下的德俄关系EinleitungRussland besitzt seit Jahrhunderten einen wichtigen Stellenwert fr Deutschland und auch fr ganz Europa. Sowohl in Hinsicht auf geopolitische Interessen, als auch im Rahmen des Gleichgewichts der Krfte hat die Geschichte Russland eng mit Deutschland verbunden. Trotzdem kann man kaum mit ein paar Worten die deutsch-russische Beziehung definieren, obwohl diese Beziehung in der Geschichte offensichtlich in einige Perioden zu unterteilen ist. Dazu gehren die Zeit von 1740, die Inthronisation von Friedrich II von Preuen, wo viele Experten einen Anfangspunkt der modernen Auenpolitik Deutschlands setzen, unter anderem auch die Bismarck-Zeit und andere Perioden, die durch einige historische Ereignisse bezeichnet werden. Deutschland schlgt eine Brcke zwischen dem Westen und dem Osten auch eine Brcke zwischen Europa und einem nicht-europischen Russland.Mit dem Mauerfall und der Auflsung der Sowjetunion hat die deutsch-russische Beziehung Abschied von dem Kalten Krieg genommen und einen komplett anderen Weg eingeschlagen. Die bilaterale Beziehung basierte zu jener Zeit auf einer wirtschaftlichen Perspektive Russlands, die nur mit Hilfe aus der Bundesrepublik zu realisieren war, und dem politischen Willen Deutschlands, Russland europisch zu machen. Nach der Wiedervereinigung kann die deutsch-russische Beziehung je nach der Regierung betrachtet werden: Die Kohl-, Schrder- und Merkel-Regierung haben je eigene Schwerpunkte und Knackpunkte in der Entwicklung der Beziehung zu Russland.Die deutsch-russische Beziehung whrend der Merkel-Regierung wird von Fachleuten hufig mit jener der Schrder-Regierung verglichen. Vorwrfe an Angela Merkel, wie z.B. im Bezug auf ihre berdeutliche Neigung in Sachen der Prsidentenwahl Russlands, haben ihre Gegner mehrmals erhoben. Die Kanzlerin habe nie versucht, wie Gerhard Schrder eine private und angemessene Beziehung, die sogenannte Freundschaft zwischen Mnnern zu schaffen, so die Pro-Russland-Meinungen. Die bilaterale Beziehung hat sogar mehrmals auf dem Eis gelegen, weshalb sie sich auch als Kalter Frieden darstellen lsst. Neben den negativen Seiten hat die besondere Beziehung auch positive Entwicklungen erlebt, die auf die Energiezusammenarbeit zurckgefhrt werden knnen.Aus diesem Grund wird in dieser Arbeit ber zwei Hauptfaktoren diskutiert, die von ausschlaggebender Bedeutung in der deutsch-russischen Beziehung sind, nmlich Energiesicherheit und Menschenrechte. Einige Vergleiche werden auch angestellt, damit klar gemacht wird, wie sich diese Beziehung in den letzten Jahren entwickelt hat und wozu deren Entwicklung fhrt. LiteraturberichtAufgrund der Lnge des Literaturberichts werden hier nur einige Zitate zur Darstellung gebracht.In Hinsicht auf Geopolitik drckt der amerikanische Forscher Robert D. Kaplan aus, Der Schatten, der von Schweden, Deutschen, Polen auf Russland geworfen worden ist, fhrt zu der berzeugung Russlands, dass eine politische Pufferzone zwischen Russland und Mitteleuropa entsteht. [] Russland knnte dulden, dass Ukraine und Georgien eines Tages zu Europa gehren. (Kaplan, 2013, S. 164-165)Der chinesische Russlandforscher Prof. Luo Zhigang an der Wuhan Universitt betrachtet die Entwicklung der Russland-Europa-Beziehung optimistisch. Die Erweiterung der EU bringt der Partnerschaft zwischen Russland und Europa neue Probleme und Herausforderungen. Trotzdem legt die russische Regierung groe Hoffnung auf diese Partnerschaft. [] Prsident Putin hat die Meinung geuert, dass die EU nicht nur geographisch, sondern auch wirtschaftlich sowie geistig in der Nhe von Russland liegen soll. (Luo, 2009, S. 126)Zu der Frage der historischen deutsch-russischen Beziehung ist Frau Prof. Li Wenhong an der Fremdsprachenuniversitt Peking der berzeugung, dass die beiden Lnder in der Geschichte sowohl intime als auch konfliktreiche Phasen erlebt haben. Hinsichtlich der Geschichte haben die beiden Lnder mehr Konflikte als Zusammenarbeit. (Li, 2011, S. 59)Im Buch A History of Germany: The Divided Nation hat die britische Historikerin Mary Fulbrook zugestimmt, dass Michail Gorbatschow im Jahr 1989 Erich Honecker beeinflusst hat. Gorbatschow berzeugte Honecker, dass die Revolution groteils dem Willen des Volkes entspricht. Angesichts des Alters und des Zustands sollte Honecker in Betracht ziehen, Freirume fr die Jngeren geben. Diese Hindeutung fhrte zu der dramatischen Folge in den kommenden 10 Tagen. (Fulbrook, 2011, S. 289)Dass die Bundesrepublik im Wesentlichen zum Westen gehrt, ist fr Frau Prof. Lian Yuru an der Peking Universitt berhaupt nicht fragwrdig. Die Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen (der Bundesrepublik) sind mit ihren Verbndeten, die USA, Frankreich usw., eng verbunden. [] Die Ostpolitik der BRD ist nur Ergnzung der westlichen Integrationspolitik, kein Ersatz. (Lian, 2012, S. 202-203)Lngst haben die EU-Lnder Meinungsverschiedenheiten ber die Rolle Russlands im internationalen System., so Jeffrey Mankoff an der Yale University. Schrder wird als besonders freundlich zu Russland betrachtet. [] Es stand Deutschland bevor, eine neue Beziehung mit Russland aufzunehmen. (Mankoff, 2011, S. 130-131) In seinem Buch Russian Foreign Policy: The Return of Great Power Politics definiert Mankoff die russische Auenpolitik als Rckgang zu einer echten Weltmacht. Russland braucht den Umgang mit dem Westen und bemht sich um eine Partnerschaft zum Schutz gegenseitiger Sicherheit. (Mankoff, 2011, S. 259)In Sachen der Energiesicherheit schreibt Frank Umbach, der russisch-ukrainische Gaskonflikt vom Januar 2006 hatte dann jedoch zunehmende Zweifel an der zuknftigen Verlsslichkeit Russlands als europischer Energiepartner zur Folge, die durch Moskaus wiederholte Drohungen von Lieferkrzungen an die Adresse der EU im Frhjahr und Sommer 2006 weiter Nahrung erhalten haben. [] Russland steht hierbei stellvertretend fr den weltweiten strategischen Trend, dass sich das Machtverhltnis zwischen Energieproduzenten und -konsumenten grundlegend zugunsten der Energieproduzenten verndert, mit weit reichenden Auswirkungen auf die globale Auen- und Sicherheitspolitik und die politische Stabilitt vieler Lnder und Regionen, wie auch an der Hhe des lpreises ablesbar ist. (Umbach, 2007, S. 356)Um die russische Modernisierung zu beschleunigen, bentigt Russland die deutschen Investitionen. Die deutsche Investitionstatigkeit in Russland profitiert von staatlichen Garantien, die im Falle einer Verstaatlichung, bei enteignungsgleichen Eingriffen sowie bei Zahlungsmoratorien Entschadigungsleistungen gewahren. Die russische Regierung hat in der VergangenheitzudemEinigesgetan,umdieInvestitionsbedingungenzuverbessern.Dazugehoren das Gesetz uber die Sonderwirtschaftszonen und das Konzessionsgesetz, das als wichtigste Vorbedingung fur dringend benotigte groe Infrastrukturprojekte gilt (z.B. die Autobahn Moskau-St.-Petersburg). (Bendiek und Neyer, 2010)Die Bundesregierung fhrt in ihren Grundstzen der Menschenrechtspolitik aus, Massive Menschenrechtsverletzungen gefhrden oder zerstren internationale Stabilitt und Sicherheit, sie schaden dem wirtschaftlichen Wohlstand der Staaten und ihrer wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Hingegen setzender Schutz und die Frderung der Menschenrechte menschliche Ressourcen, Kreativitt und Energien frei, und dienen der Stabilitt, dem Frieden und der Entwicklung. (Auswrtiges Amt, 2005)Dazu meint aber Wolfgang S. Heinz, dass so genannte humanitren Interessen nur zu leicht im Widerspruch zu den harten nationalen Interessen gerieten und dann dem nationalen Interesse Vorrang eingerumt werden msse. (Heinz, 2007, S. 527) Zu den Akteuren gehre auch die Zivilgesellschaft. Eine Vielzahl von NGOs und Medien, aber auch Akteure aus der Wissenschaft bemhen sich um Einflussnahme auf die deutsche Menschenrechtspolitik. Das nationale Netzwerk deutscher NGOs im Bereich der Menschenrechte, das Forum Menschenrechte, drngte in einer Reihe von Initiativen auf eine aktivere Politik. (Heinz, 2007, S. 535) ber die Menschenrechte in bilateralen Beziehungen sagt der Autor, Bei einigen, vor allem kleinen, politisch schwachen und wirtschaftlich und sicherheitspolitisch uninteressanten Lndern zeigte sich die Bereitschaft Deutschlands und auch anderer westlicher Staaten, relativ schnell auch strkeren politischen Druck bis hin zur Vernderung oder sogar Einstellung der Entwicklungszusammenarbeit auszuben. Bei greren Lndern, von denen man sich politisch und wirtschaftlich mehr versprechen konnte, wurden Menschenrechtsverletzungen im Einzelfall angemahnt, aber weder besonders deutlich kritisiert, noch zumindest nicht in der ffentlichen Diskussion politischer Druck auch nur in Erwgung gezogen. (Heinz, 2007, S. 538)Die chinesischen Forscher sind besonders vertraut mit der Wertediplomatie (Value Diplomacy) von Angela Merkel. Merkels Wertediplomatie ist durch Demokratie und Menschenrecht gekennzeichnet. [] Mit Russland und China spielt sie Karten der Wertediplomatie. [] Merkel erhob Vorwrfe an Wladimir Putin, weil Russland ein Land in Vernderung ist. (Xiao, 2012, S. 299-300)Frau Prof. Zhang Kai an der Fremdsprachenuniversitt Peking betrachtet die Allianz zwischen Deutschland und Russland als unmglich. 1. In der Geschichte gab es zwischen Deutschland und Russland mehrmals Kriege. [] 2. Russland und die NATO befinden sich lange Zeit in Kontroversen. [] 3. Die innerliche Kombination der EU bestimmt die Unmglichkeit, dass EU-Lnder eine zu intime Beziehung zwischen Deutschland und Russland sehen wollen. (Zhang, 2010, S. 246) Trotzdem ist eine enge Beziehung zwischen Deutschland und Russland zu sehen. Die politischen Bedrfnisse beider Lnder nach der Entwicklungsbeschleunigung sind unbersehbar. [] In Bezug Wirtschaftszusammenarbeit gibt es groen potentiellen Raum. (ebenda)Die deutsch-russische Beziehung ist im Hinblick auf die trilaterale Beziehung zwischen China, Deutschland und Russland auch zu erweitern. Yan Xuetong an der Tsinghua Universitt ruft dazu auf, dass China und Russland eine Allianz bilden sollen. Am Ende des Kalten Krieges versuchte Russland, sich westlich zu machen, um international nicht isoliert zu werden. [] Die USA werden Russland als Bedrohung der Sicherheit Europas hinstellen. Russland steht unter riesigem Druck der amerikanischen Strategie. (Yan, 2013, S. 208)Gliederung1. Einleitung1.1 Begriffserklrung vom kalten Frieden 1.2 Forschungsstand1.3 Forschungsziel2. Einblick in die Geschichte: Russland als traditioneller Schwerpunkt der deutschen Auenpolitik2.1 Von Bismarck bis Grndung der BRD 2.2 BRD und Sowjetunion vor der deutschen Wiedervereinigung2.3 Sonderjahre: 1990/91 2.4 BRD und Russische Fderation3. Energie: Triebkraft der deutsch-russischen Beziehung 3.1 Deutsche Energiepolitik im EU-Rahmen 3.2 Die Abhngigkeit der deutschen Energiesicherheit3.3 Die Partnerschaft zwischen Deutschland und Russland3.3.1 Deutschland: Russlands Partner bei der Modernisierung 3.3.2 Russland: Deutschlands Partner auf internationaler Bhne4. Deutsch-russischer Disput im Menschenrechtsbereich 4.1 Ereignisse der Kontroverse 4.1.1 Prsidentenwahl Russlands Medwedew als Putins Marionette 4.1.2 Deutsche Osteuropapolitik am Beispiel von Julija Tymoschenko 4.1.3 Nichtregierungsorganisationen in Russland: deutsche Konrad-Adenauer-Stiftung als Beispiel 4.2 Wendepunkt: NSA-Abhraffre 4.3 Ursache der Konflikte: Kontroverse um Interessen5. Schluss 5.1 Fazit 5.2 PerspektiveAufgabenstellungDiese Arbeit besteht hauptschlich aus drei Teilen. Mit dem ersten Teil, einem Einblick in die Geschichte der deutsch-russischen Beziehung, wird dargestellt dass diese Beziehung seit langem ein Schwerpunkt der deutschen Auenpolitik ist. Diese Darstellung kombiniert die historischen Tatsachen mit den Bemerkungen der Historiker, damit deutlich gemacht werden kann, dass diese Sonderbeziehung seit Jahrhunderten Einfluss die politische Lage Europas ausgebt hat. In Bezug auf die Struktur wird dieser Teil in 4 Phasen unterteilt, die durch einige Ereignisse ersten Ranges markiert werden: Beginn der Bismarck-Zeit, Grndung der Bundesrepublik, Wiedervereinigung und die Auflsung der Sowjetunion. Obwohl einige Historiker die moderne deutsche Geschichte als in 6 oder 7 Phasen aufgefchert betrachten, werden in dieser Arbeit nur die Schwerpunkte erwhnt. Besonders herangezogen werden die Beschreibung und Analyse der Sonderjahre 1989-1991.Als Triebkraft in der deutsch-russischen Beziehung spielt die Energiezusammenarbeit immer eine Rolle. Deutschland hat vor Jahren versucht, die Energiepolitik der Europischen Union damit zu verbinden, es ist aber nicht geglckt. Diesbezglich lohnt es sich, ber die Energiesicherheit Deutschlands sowohl auf der Bundesebene als auch im Rahmen der E.U. zu diskutieren. Der Autor wird in diesem Teil auch erwhnen, dass die beiden Lnder einander politisch brauchen, und beweisen, dass die deutsch-russische Beziehung, die Beziehung zwischen Europamchten, nicht zu ersetzen ist. Im Gegensatz zu den positiven Voraussetzungen herrscht aber in der Tat in der bilateralen Beziehung eine trbe Atmosphre. Einerseits haben Deutschland und Russland ber viele Themen Kontroversen, andererseits haben sich die gemeinsamen Interessen im Vergleich zu frheren Jahren verringert, weshalb die Auenpolitik beider Lnder nach eigenen Zielen trachtet und einige Probleme aufgetaucht sind. Ende 2013 beginnt die dritte Amtszeit von Angela Merkel, die von 2010 an mit Russland in Sachen der Auenpolitik Deutschlands und Status quo der Menschenrechte Russlands Konflikte hatte. In dieser Arbeit werden die Ereignisse der Konflikte analysiert und mit der Jahresnachricht Prism ergnzt, die einen verlegenen aber sinnvollen Wendepunkt in der deutsch-russischen Beziehung sowie der transatlantischen Beziehung bildet.Zum Schluss der Arbeit wird bewiesen, dass die deutsch-russische Beziehung trotz Differenzen in absehbarer Zukunft verbessert werden kann. Die gemeinsamen Interessen in Wirtschaft und Politik wrden die negativen Seiten berwiegen. ber eine gute Perspektive verfgt die deutsch-russische Beziehung, die mit Hilfe einer Groen Koalition bekrftigt werden wird.ArbeitsmethodeBei der Verwendung der Theorien des Realismus und Forschungsmethode der internationalen Beziehungen wird der Autor mehrere Vergleiche anstellen. Die Vergleiche zwischen der deutsch-russischen Beziehung unterschiedlicher Perioden werden zuerst angestellt, wodurch die traditionellen Schwerpunkte und Kernpunkte in der bilateralen Beziehung herausgearbeitet werden.Diese Arbeit ist durch einen weiteren Vergleich geprgt, der zutiefst ins Gewicht fllt. Die gemeinsamen Interessen und die Hauptkontroversen werden gegeneinander abgewogen und es wird geprft, ob eine Vertiefung der deutsch-russischen Beziehung mglich ist. Dieser Vergleich wird die Leser auch imstande setzen, die Perspektive der Beziehung zu kennen.Die Perspektive der Beziehung, die am Schluss der Arbeit prsentiert werden wird, basiert auf den politischen Tatsachen und einigen Annahmen, die durch Vergleiche der Russlandpolitik zwischen den Regierungen des linken und des rechten Flgels sowie der zweimaligen Groen Koalition zu erheben sind.SchlusswortDie deutsch-russische Beziehung ist in der Zukunft ein Faden in der Auenpolitik Deutschlands. Selbstverstndlich ist diese bilaterale Beziehung nicht mit der transatlantischen Beziehung oder der deutschen E.U.-Politik zu vergleichen, aber sie ist eine Kette der transkontinentalen Beziehung. Dieser Begriff war ein Oberbegriff der Auenpolitik der europischen Lnder. Der Autor will eine neue transkontinentale Beziehung aufzeigen, nmlich die trilaterale Beziehung zwischen China, Deutschland und Russland. In dieser Arbeit wird zunchst ber die bilaterale Beziehung diskutiert, die im Rahmen der transkontinentalen Beziehung an ausschlaggebender Bedeutung gewinnt. Der Autor ist der Meinung, dass China und Deutschland schnell die Bedeutung der transkontinentalen Beziehung erkennen knnen und diese Beziehung in reichlichem Mae entwickeln und vertiefen.Die gemeinsamen Interessen bringen die trilaterale Beziehung auf Hochtouren, weshalb nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch die vorher genannten Lnder ihre Aufmerksamkeit auf diese Beziehung lenken oder eine neue Plattform fr weitere Entwicklung schaffen sollen. Deshalb wird in dieser Arbeit bewiesen, dass Deutschland und Russland die geopolitischen Probleme hervorragend lsen knnen. Obwohl die beiden Lnder keine essentielle Allianz, deren embryonales Anzeichen bereits in der chinesisch-russischen Beziehung entstanden ist, bilden knnen, sind sie in der Lage, in Konflikten zwischen dem Westen und dem Osten nicht als Vorhut zu gelten.Literaturverzeichnis[1] Bendiek, Annegret / Neyer, Jrgen [J] Zeitschrift fr Auen- und Sicherheitspolitik (2010-3): Wohin steuert Deutschland? 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